Foto  Cdu Parteitag

CDU Kreisparteitag erneut verschoben

CDU-Kreisverband Bautzen verschiebt erneut die Nominierung des Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2021

Der geschäftsführende Kreisvorstand des CDU-Kreisverbandes Bautzen hat in Abstimmung mit weiteren Mandatsträgern und Roland Ermer heute Mittag entschieden, den für Samstag (09.01.2021) geplanten Nominierungsparteitag des Bundestagskandidaten erneut zu verschieben.

Die gestern Abend (05.01.2021) durch die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten bekanntgegebenen Details zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns sind Grundlage dieser Entscheidung.

Der ursprünglich am 14.11.2020 geplante Parteitag wurde bereits aufgrund der Pandemielage auf den 09.01.2021 verschoben. Die weiteren coronabedingten Einschränkungen gelten fort. Somit ist eine erneute Verschiebung erforderlich.

Einen digitalen Kreisparteitag zur Aufstellung eines Bundestagskandidaten lässt das Bundeswahlgesetz nicht zu. Der Bundeswahlleiter hat explizit klargestellt, dass nach derzeitiger Rechtslage die Nominierungen und Vertreterwahlen als analoge Präsenzveranstaltungen durchzuführen sind. Virtuelle Aufstellungsversammlungen, räumlich getrennte Aufstellungsversammlungen und Briefwahlverfahren sind nicht möglich.

Michael Harig

Kreisvorsitzender